Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreisausschuss, 25. Sitzung
Termin: Do, 28.05.2020 17:02 Uhr
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis
50126 Bergheim
großen Sitzungssaal (Ebene E KT 1)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist  
1.1 Bericht für die nächste Sitzung des Kreistages
Hier: 68. Sitzung der REVG - Gesellschafterversammlung		 186/2020
2 Mitteilungen  
2.1 Fahrbahnsanierungsarbeiten auf der A61 zwischen Kerpen und Bergheim-Süd
 115/2020 2. Ergänzung
2.2 Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes zur Entlastung der Kommunen bei Maßnahmen an Bahnübergängen 161/2020
2.3 Mobilstationen im Bereich des Stadt-Umland-Netzwerkes (S.U.N.) 148/2020
2.4 Befragung von Park&Ride-KundInnen auf den P&R-Anlagen in Weiden-West, Königsdorf und Horrem; Ergebnisbericht 168/2020
2.5 Sachstand der geförderten Baumaßnahmen 164/2020
2.6 DigitalPakt NRW; Sachstandsbericht 347/2019 2. Ergänzung
2.7 Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln zur Bekämpfung des Corona-Virus COVID-19 zur Sicherstellung des Schulbetriebs an den kreiseigenen Berufskollegs und Förderschulen 170/2020
2.8 Anzeige gem. Korruptionsbekämpfungsgesetz 184/2020
2.9 Entwicklung der Kosten der Unterkunft 180/2020
3 Anfragen  
3.1 Energiewirtschaft im Zuge des Strukturwandels weiter konsequent nutzen
- Beantwortung der Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 17.02.2020 -		 86/2020 1. Ergänzung
3.2 Unfallschwerpunkt Streckenabschnitt K44
- Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 12.05.2020 -		 181/2020
Unfallschwerpunkt Streckenabschnitt K44
- Beantwortung der Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 12.05.2020 -		 181/2020 1. Ergänzung
3.3 Situation in den Tierheimen im Rhein-Erft-Kreis
- Anfrage der FDP-Kreistagsfrakion vom 19.05.2020 -		 196/2020
Situation in den Tierheimen im Rhein-Erft-Kreis
- Beantwortung der Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 19.05.2020 -		 196/2020 1. Ergänzung
3.4 Prävention und Bekämpfung von Waldbränden im Rhein-Erft-Kreis
- Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 19.05.2020 -		 197/2020
Prävention und Bekämpfung von Waldbränden im Rhein-Erft-Kreis
- Beantwortung der Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 19.05.2020 -		 197/2020 1. Ergänzung
4 DigitalPakt NRW; Positionierung des Rhein-Erft-Kreises als Schulträger von fünf Berufskollegs und sieben Förderschulen 347/2019 3. Ergänzung
5 Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 142/2020 1. Ergänzung
Aussetzung der Erhebung von Elterngeldbeiträgen für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule im Zuge von COVID-19
Rückfragen zur Sitzung des Kreisausschusses am 28.05.2020 - TOP A 5
- Schreiben der SPD-Kreistagsfraktion vom 20.05.2020 -		 142/2020 2. Ergänzung
6 Sicherstellung der Schülerbeförderung durch Schülerspezialverkehr an den Förderschulen in Trägerschaft des Rhein-Erft-Kreises
 143/2020 1. Ergänzung
7 Einrichtung von zwei Schnellbuslinien im Rhein-Erft-Kreis zum nächstmöglichen Fahrplanwechsel 36/2020 1. Ergänzung
Einrichtung von zwei Schnellbuslinien im Rhein-Erft-Kreis zum nächstmöglichen Fahrplanwechsel
- Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 28.05.2020 -		 36/2020 2. Ergänzung
8 Stellungnahme zur Höchstspannungsleitung Osterath-Philippsburg (Vorhaben Nr. 2 BBPLG) Abschnitt E: Rommerskirchen-Weißenthurm, Bundesfachplanung: Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 9 NABEG 137/2020
9 Notwendige Pflege- und Erhaltungsmaßnahmen an Schutzgebieten im Rhein-Erft-Kreis auf Basis von Maßnahmenkonzepten 165/2020
10 Artenschutz für Fluginsekten
- Abschließende Umsetzung des KT-Beschlusses vom 21.06.2018 -		 175/2020
11 Bereitstellung von außer- und überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Bekämpfung
des Coronavirus Sars-CoV-2
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 176/2020
12 Live-Übertragung der Kreisausschusssitzung
- Antrag der Kreistagsfraktion Freien Wähler/Piraten vom 20.04.2020 -		 169/2020
13 Versorgung der kreiseigenen Schulen mit Hygieneartikeln und Desinfektionsmitteln
- Antrag der Kreistagsfraktion Freie Wähler/Piraten vom 21.04.2020 -		 157/2020
Versorgung der kreiseigenen Schulen mit Hygieneartikeln und Desinfektionsmitteln
- Antrag der Kreistagsfraktion Freie Wähler/Piraten vom 21.04.2020 -		 157/2020 1. Ergänzung
14 Ausschussumbesetzung Verkehrsausschuss
- Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 15.05.2020 -		 187/2020
15 Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung für den Kauf von zwei Containermodulen für die Paul-Kraemer-Schule 183/2020
16 Zuschüsse des Rhein-Erft-Kreises an kulturelle Einrichtungen
 198/2020