Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreisausschuss, 4. Sitzung
Termin: Do, 02.12.2021 17:00 Uhr
Ort: Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis
50126 Bergheim
großen Sitzungssaal (Ebene E KT 1)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A Öffentlicher Teil  
1 Bestellung eines neuen Schriftführers  
2 Berichte über Beratungsergebnisse von Gremien, in denen der Rhein-Erft-Kreis vertreten ist  
2.1 177. Sitzung des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG am 02.11.2021
- Unterrichtung des Kreisausschusses des Rhein-Erft-Kreises gem. § 113 Abs. 5 GO NW -		 520/2021
3 Mitteilungen  
3.1 Bericht der Anti-Korruptions-Stelle 505/2021
3.2 Bericht über die Haushaltsführung der wesentlichen Positionen im III. Quartal (Stichtag 30.09.2021) 514/2021
3.3 DigitalPakt NRW; Sachstandsbericht 347/2019 9. Ergänzung
3.4 Aktueller Stand Impfen und Koordinierende COVID-Impfeinheit (KoCI) 489/2021
4 Anfragen  
5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen  
5.1 Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Rahmen der Rückzahlung nicht verwandter "Zuweisungen zur Förderung von Aushilfskräften zur Unterstützung der Kontaktnachverfolgung"
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 472/2021
5.2 Landesprogramm „2000 x 1000 EUR“ für das Engagement
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 474/2021
5.3 Projektantrag: "Kooperationsvereinbarung zwischen Akteuren der Suchthilfe, Jugendhilfeträgern, der Jugendhilfe und Behandlern in der Psychiatrie zur Unterstützung von Kindern psychisch und suchtkranker Eltern unter Koordination des Gesundheitsamts des Rhein-Erft-Kreises - KoV-Ki-Ko"
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 490/2021
5.4 BKM – Sondermittel zur Erhaltung des schriftlichen Kulturguts in Deutschland
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 519/2021
6 Einrichtung eines Regionalen Bildungsbüros für den Rhein-Erft-Kreis
 337/2021 1. Ergänzung
7 Heimat-Preis NRW 2022 im Rhein-Erft-Kreis 487/2021
8 Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die Berufskollegs in der Trägerschaft des Rhein-Erft-Kreises 18/2020 6. Ergänzung
9 Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" in NRW
Baustein "Extra-Zeit"		 517/2021
10 Pakt Öffentlicher Gesundheitsdienst 470/2021
Nachtragsstellenplan 2021/2022 508/2021
11 Stellenplan Jobcenter Rhein-Erft 2022 501/2021
12 Pensionsabsicherung des Rhein-Erft-Kreises
Änderung des Vermögensverwaltungsvertrages vom 01.01.2017		 513/2021
13 Wassereinleitung zur Bestandssicherung des Naturschutzgebietes "Ehemalige Klärteiche Bedburg" 443/2021
14 Änderung der Satzung des Rhein-Erft-Kreises über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung 452/2021
15 33. Änderung des Regionalplanes Köln, Teilabschnitt Köln
- Festlegung eines Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches für zweckgebundene überregionale gewerbliche und industrielle Nutzungen GIBplus, Stadt Bedburg -
Erneute öffentliche Auslegung
Stellungnahme des Rhein-Erft-Kreises		 475/2021
16 Mittelfreigabe und Handlungsermächtigung für die Verwaltung im Rahmen der Breitbandentwicklung zur Durchführung des "Graue Flecken-Förderprogramms" in Kooperation mit kreisangehörigen Kom-munen. 469/2021
Mittelfreigabe und Handlungsermächtigung für die Verwaltung im Rahmen der Breitbandentwicklung zur Durchführung des "Graue Flecken-Förderprogramms" in Kooperation mit kreisangehörigen Kom-munen
- Ergänzende Mitteilungsvorlage -		 469/2021 1. Ergänzung
17 Einrichtung einer Stelle eines/einer Mobilfunk-Koordinators/in beim Rhein-Erft-Kreis zum nächst möglichen Zeitpunkt
 471/2021
18 Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die externe Unterstützung bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse 2018 bis 2020 518/2021
19 Sonderbetriebsplan Ostrandweg Tagebau Hambach;
Stellungnahme an die Bezirksregierung Arnsberg		 510/2021
20 Verbesserung der Querungshilfen an kreiseigenen Straßen;
Gemeinsamer Antrag der CDU, GRÜNEN und FDP vom 14.04.2021		 506/2021
21 Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem - Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 4 302/2021
22 Nahverkehrsplan 2022-2026: Zustimmung zu einer Kostenerhöhung im Produkt ÖPNV 348/2021 1. Ergänzung
23 Prüfung der Notfall- und Evakuierungspläne
- Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, Grünen und FDP vom 03.11.2021 -		 516/2021
Prüfung der Notfall- und Evakuierungspläne
 516/2021 1. Ergänzung
24 Breitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Unterstützung bei der Antragstellung im Rahmen der Förderrichtlinie „Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen“
 539/2021